Wahltag in Brasilien
Der Wahltag in Brasilien ist ein nationaler Feiertag, der mit den Wahlen gemäß der Verfassung des Landes verbunden ist. Bei Bundes- und Bundesstaatswahlen beginnt die Abstimmung am ersten Sonntag im Oktober; falls nötig, findet ein zweiter Wahlgang am letzten Sonntag statt.[1][2]
Eine verfassungsmäßige Bürgerpflicht
Die brasilianische Verfassung sieht direkte und geheime Wahlen vor und legt Wahlen für das Präsidentenamt, die Gouverneursämter, den Senat und die Abgeordnetenhäuser fest. Dabei bestimmen die Wähler sowohl Exekutiv- als auch Legislativämter mit. Der Wahltag ist daher ein landesweites bürgerschaftliches Ereignis und kein Fest mit einem einzigen regionalen Schwerpunkt.[1]
Für brasilianische Staatsbürger über 18 Jahre besteht Wahlpflicht. Ausnahmen gelten: Für Analphabeten, Menschen über 70 sowie 16- und 17-Jährige ist die Wahl freiwillig. Ausländische Staatsangehörige können sich laut Verfassung nicht als Wähler registrieren lassen.[1]
Wann gewählt wird
Die Verfassung legt die erste Runde der Präsidentschafts- und Gouverneurswahlen auf den ersten Sonntag im Oktober. Erhält kein Kandidat die absolute Mehrheit der gültigen Stimmen, treten die beiden führenden Kandidaten am letzten Sonntag im Oktober in einer Stichwahl gegeneinander an. Kommunalwahlen finden ebenfalls im Oktober statt; Stichwahlen um das Bürgermeisteramt gibt es nur in Gemeinden, die den verfassungsrechtlichen Bevölkerungsgrenzwert erreichen.[1]
Bei allgemeinen Wahlen wählen die Bürger neben Kandidaten für Exekutivämter auch nationale und regionale Abgeordnete. Die Stimmabgabe erfolgt elektronisch: Brasilien führte Wahlmaschinen 1996 zunächst in einer Auswahl von Gemeinden ein und weitete die elektronische Stimmabgabe 2000 auf alle Wähler aus.[3]
Feiertagsstatus und praktische Auswirkungen
Das brasilianische Wahlgesetz stuft verfassungsmäßig festgelegte Wahltage als nationale Feiertage ein. Das Oberste Wahlgericht hat außerdem entschieden, dass Geschäfte öffnen dürfen, sofern Arbeitgeber die Arbeitsvorschriften einhalten und ihren Beschäftigten die Stimmabgabe ermöglichen. Der Feiertag bedeutet daher nicht, dass alle Betriebe schließen müssen.[2][4]
Da die Wahlgänge sonntags stattfinden, besteht die wichtigste praktische Änderung darin, dass Wahllokale für die Abstimmung genutzt werden. Wähler können ihren zugewiesenen Wahlort über die offizielle App e-Título abfragen. Die App der Wahlbehörde bietet außerdem Wegbeschreibungen zu Wahllokalen und ermöglicht berechtigten Nutzern, eine Abwesenheit zu begründen.[5]
Wahltag in Brasilien: häufig gestellte Fragen
Ist der Wahltag in Brasilien ein gesetzlicher Feiertag?
Wann ist Wahltag?
Die erste Runde der Bundes- und Bundesstaatswahlen findet am ersten Sonntag im Oktober statt. Eine erforderliche Stichwahl wird am letzten Sonntag im Oktober abgehalten.[1]
Wer muss wählen?
Für brasilianische Staatsbürger über 18 Jahre besteht Wahlpflicht. Für Analphabeten, Menschen über 70 sowie 16- und 17-Jährige ist die Wahl freiwillig. Ausländische Staatsangehörige können sich nicht als Wähler registrieren lassen.[1]
Kann ich mit der App e-Título mein Wahllokal finden?
Ja. Die offizielle App zeigt dein Wahllokal und kann eine Route dorthin angeben. Für wahlberechtigte Personen bietet sie außerdem einen Dienst zur Begründung der Abwesenheit.[5]
Quellen und Referenzen
Verwendete Quellen für Wahltag in Brasilien:
- Constituição da República Federativa do Brasil- Presidência da República
- Código Eleitoral - Lei n. 4.737, de 15 de julho de 1965- Tribunal Superior Eleitoral
- Informatização do voto- Tribunal Superior Eleitoral
- Comércio - Funcionamento no dia da eleição- Tribunal Superior Eleitoral
- e-Título (Perguntas frequentes)- Tribunal Superior Eleitoral